xi jinping
Xi Jinping ist seit 2012 Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und seit 2013 Staatspräsident der Volksrepublik China. Er bekleidet zudem die Position des Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission und ist damit oberster Befehlshaber der chinesischen Streitkräfte. Im Oktober 2022 wurde er für eine historische dritte Amtszeit als Parteichef bestätigt, nachdem zuvor die Amtszeitbeschränkung für den Staatspräsidenten aufgehoben wurde. Xi gilt als der mächtigste chinesische Führer seit Mao Zedong und hat seine Position durch umfassende Anti-Korruptionskampagnen und politische Reformen gefestigt.
Xi Jinpings zentrale Vision ist der "chinesische Traum" vom großen Wiederaufleben der chinesischen Nation, mit dem Ziel, China bis 2049 zu einer führenden Weltmacht zu machen. Er verfolgt eine Strategie der wirtschaftlichen Modernisierung durch Initiativen wie "Made in China 2025" und die Neue Seidenstraße (Belt and Road Initiative). Gleichzeitig setzt er auf eine stärkere ideologische Kontrolle, betont die absolute Führungsrolle der Kommunistischen Partei und propagiert ein Modell chinesischer Governance als Alternative zu westlichen Demokratien. Seine Politik verbindet wirtschaftlichen Pragmatismus mit nationalistischen Elementen und einem selbstbewussten außenpolitischen Auftreten Chinas auf der Weltbühne.
Xi Jinping wurde 1953 in Peking als Sohn von Xi Zhongxun geboren, einem hochrangigen kommunistischen Revolutionär und Politiker. Während der Kulturrevolution wurde seine Familie verfolgt, sein Vater inhaftiert, und Xi selbst verbrachte sieben Jahre zur Umerziehung auf dem Land in der Provinz Shaanxi. Nach dieser Zeit studierte er Chemieingenieurwesen an der Tsinghua-Universität und machte später einen Abschluss in Rechtswissenschaften. Er durchlief eine klassische Parteikarriere mit Führungspositionen in verschiedenen Provinzen, darunter als Parteichef von Shanghai, bevor er 2007 in das Politbüro aufstieg und 2012 die oberste Führungsposition übernahm.
Xi Jinping hat eine umfassende Anti-Korruptionskampagne initiiert, die sowohl hochrangige Funktionäre als auch Beamte auf niedrigeren Ebenen betrifft und das politische System grundlegend verändert hat. Er verschärfte die Kontrolle über das Internet, Medien und die Zivilgesellschaft erheblich und führte Systeme zur sozialen Überwachung ein. Die Wirtschaftspolitik fokussiert auf technologische Innovation, Reduktion der Abhängigkeit vom Ausland und Förderung inländischen Konsums, während gleichzeitig private Unternehmen stärker reguliert werden. In Xinjiang und Tibet wurden Sicherheitsmaßnahmen intensiviert, was international zu Kritik wegen Menschenrechtsverletzungen führte. Zudem implementierte Xi die strikte Null-Covid-Politik, die erst Ende 2022 nach landesweiten Protesten gelockert wurde.
Unter Xi Jinping verfolgt China eine deutlich selbstbewusstere und assertivere Außenpolitik als in den Jahrzehnten zuvor. Die Belt and Road Initiative ist das Flaggschiffprojekt zur globalen Infrastrukturentwicklung und soll Chinas wirtschaftlichen und politischen Einfluss weltweit ausbauen. Im Südchinesischen Meer beansprucht China territorial umstrittene Gebiete und hat dort militärische Stützpunkte ausgebaut, was zu Spannungen mit Nachbarstaaten führt. Die Beziehungen zu Taiwan haben sich verschärft, wobei Xi eine Wiedervereinigung nicht ausschließt und militärische Optionen offenhält. Gleichzeitig positioniert sich China als Führungsmacht des globalen Südens und sucht strategische Partnerschaften mit Russland sowie anderen nicht-westlichen Staaten, während die Beziehungen zu den USA von zunehmendem Wettbewerb und Rivalität geprägt sind.