mark rutte
Mark Rutte ist ein niederländischer Politiker der rechtsliberalen Partei VVD (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie), der von 2010 bis 2024 als Ministerpräsident der Niederlande amtierte. Er war damit der am längsten amtierende Regierungschef in der Geschichte der Niederlande und führte insgesamt vier verschiedene Koalitionsregierungen an. Seit Oktober 2024 ist Rutte als Generalsekretär der NATO tätig und folgte damit dem Norweger Jens Stoltenberg nach. Seine politische Karriere ist geprägt von wirtschaftsliberalen Positionen, pragmatischem Regierungsstil und europäischer Integrationskritik.
Mark Rutte kündigte im Juli 2023 seinen Rücktritt als Ministerpräsident an, nachdem seine vierte Koalitionsregierung über Streitigkeiten in der Asyl- und Migrationspolitik zerbrochen war. Die Koalitionspartner konnten sich nicht auf Maßnahmen zur Begrenzung der Familienzusammenführung von Asylbewerbern einigen, was zur Regierungskrise führte. Nach den Neuwahlen im November 2023 entschied sich Rutte, nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren und stattdessen seine Nachfolge zu organisieren. Im Juli 2024 übergab er das Amt offiziell an seinen Nachfolger Dick Schoof.
Zu Ruttes Erfolgen zählen die wirtschaftliche Stabilisierung der Niederlande nach der Finanzkrise, die Bewältigung der COVID-19-Pandemie und seine Rolle als Wortführer der "sparsamen Vier" in EU-Haushaltsverhandlungen. Allerdings war seine Amtszeit auch von schweren Kontroversen überschattet, insbesondere durch den Kinderbetreuungsgeld-Skandal (Toeslagenaffaire), bei dem Tausende Familien zu Unrecht beschuldigt und finanziell ruiniert wurden. Dieser Skandal führte 2021 zum Rücktritt seiner gesamten Regierung, wobei Rutte dennoch die folgenden Wahlen gewann. Seine pragmatische, aber manchmal als prinzipienlos kritisierte Regierungsweise sowie Vorwürfe mangelnder Transparenz begleiteten seine gesamte Amtszeit.
Mark Rutte gilt als EU-kritischer Pragmatiker, der zwar grundsätzlich für die europäische Zusammenarbeit eintritt, aber eine weitere Vertiefung der Integration skeptisch gegenübersteht. Er positionierte sich als Anführer der "sparsamen Vier" (Niederlande, Österreich, Schweden, Dänemark) gegen umfangreiche gemeinsame Schulden und für strikte Haushaltsdisziplin in der EU. Während der Verhandlungen über den Corona-Wiederaufbaufonds setzte er sich erfolgreich für Bedingungen und Kontrollmechanismen bei der Verteilung von EU-Geldern ein. Rutte befürwortet eine EU, die sich auf Kernkompetenzen wie den Binnenmarkt konzentriert, lehnt aber eine Transfer-Union oder Vergemeinschaftung von Schulden ab.
Rutte bringt umfangreiche Erfahrung in internationaler Diplomatie und Krisenmanagement mit, die er in 14 Jahren als Regierungschef eines NATO-Mitgliedstaates sammelte. Seine Amtszeit als niederländischer Ministerpräsident umfasste kritische Ereignisse wie den Abschuss von Flug MH17 über der Ukraine 2014, was seine harte Haltung gegenüber Russland prägte. Er verfügt über exzellente Netzwerke innerhalb der NATO und EU sowie nachgewiesene Fähigkeiten in der Konsensfindung zwischen unterschiedlichen Partnern. Seine Unterstützung für eine starke transatlantische Partnerschaft und sein Engagement für höhere Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Mitglieder machten ihn zu einem geeigneten Kandidaten für diese Position.